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Als mittelständische Kanzlei können wir ein umfassendes anwaltliches Leistungsangebot zur Verfügung stellen:

Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht

Ein Schwerpunkt unserer Kanzlei ist Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht.

Das Schadenersatzrecht regelt, unter welchen Voraussetzungen ein Geschädigter einen Schaden von einem anderen ersetzt bekommt. Das Schadenersatzrecht hat eine Ausgleichsfunktion und spielt im Gerichtsalltag eine wesentliche Rolle, wie etwa bei Verkehrsunfällen, bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, bei ärztlichen Kunstfehlern.

Das Gewährleistungsrecht regelt, wann jemand dafür einzustehen hat, das heißt Gewähr zu leisten hat, wenn die erbrachte Leistung nicht dem Vertrag entspricht. Anders als das Schadenersatzrecht ist die Gewährleistungspflicht verschuldensunabhängig. Der Mangel muss im Zeitpunkt der Übergabe vorhanden sein. Der Gewährleistungsanspruch muss bei beweglichen Sachen innerhalb von zwei Jahren, bei unbeweglichen Sachen innerhalb von drei Jahren gerichtlich geltend gemacht werden.

Versicherungsrecht

Versicherungen spielen in unserem Leben eine wesentliche Rolle, beginnend mit Haftpflichtversicherungen zur Erfüllung oder Abwehr von Schadenersatzansprüchen, Unfallversicherungen zur Abmilderung finanzieller Folgen eines Unfalls, Krankenversicherungen zum Ersatz der Kosten im Krankheitsfall, Eigenheimversicherungen zum Schutz gegen bestimmte Risiken im Zusammenhang mit Eigenheimen, bis zu Rechtsschutzversicherungen zur Unterstützung bei der Durchsetzung von Ansprüchen. Versicherungen erfassen nicht nur den privaten, sondern auch den betrieblichen Bereich

Versicherungsverträge stellen ein komplexes Vertragswerk dar, das insbesondere genau regelt, was versichert ist und was nicht versichert ist und welche Obliegenheiten vor oder nach einem Versicherungsfall zu erfüllen sind.

Eine fundierte Beratung im Versicherungsrecht setzt nicht nur eine genau Kenntnis des Versicherungsrechts, sondern auch Erfahrung im Zusammenhang mit den Versicherungsbedingungen und Versicherungsunternehmen voraus.

Aufgrund unserer langjährigen Tätigkeit können wir eine sachkundige Beratung und Vertretung in versicherungsrechtlichen Angelegenheiten anbieten.

Scheidung

Unsere Kanzlei befasst sich schwerpunktmäßig mit: 

·  Beratung und Vertretung in streitigen Scheidungsverfahren
·  Beratung bei und Abwicklung von einvernehmlichen Scheidungen

Familienrecht

Unsere Kanzlei befasst sich schwerpunktmäßig mit: 

·  Geltendmachung und Abwehr von Unterhaltsansprüchen
·  Beratung in Obsorge- und Kontaktangelegenheiten
·  Verfassen familienrechtlicher Verträge wie Eheverträge,
   Trennungsvereinbarungen, Unterhaltsvereinbarungen

Mediation

Frau Dr. Elisabeth Humer-Rieger M.B.L. in ihrem Büro.

Mediation ist ein strukturiertes Verfahren zur außergerichtlichen Regelung von Konflikten. Dr. Elisabeth Humer-Rieger, eingetragene Mediatorin, unterstützt die Konfliktparteien, um zu einer gemeinsamen Vereinbarung zu gelangen, die den Bedürfnissen und Interessen beider beteiligten Parteien entspricht. Dr. Elisabeth Humer-Rieger ist als Mediatorin unparteilich. Sie ist gegenüber beiden Seiten zur Verschwiegenheit verpflichtet. Zweck der Mediation ist es, gemeinsam eine nachhaltige Lösung für beide Seiten zu finden.  

Insbesondere im Bereich des Familienrechtes, etwa bei Scheidungen, Sorgerechts- oder Besuchsrechtsstreitigkeiten, in Erbschaftsangelegenheiten aber auch im Nachbarschaftsbereich sowie bei Auseinandersetzungen im Wirtschaftsleben kann die Mediation helfen, konstruktiv einen Konflikt beizulegen.

Ärztliche Kunstfehler

Patienten, die mit den Ergebnissen einer ärztlichen Behandlung unzufrieden sind, hinterfragen immer häufiger, ob sie ordnungsgemäß behandelt wurden.

Eine nicht ordnungsgemäße Behandlung liegt allerdings nicht schon dann vor, wenn diese nicht zum gewünschten Erfolg geführt hat. Vielmehr muss dem Arzt bzw. dem Krankenhaus ein Fehler unterlaufen sein, der zu einer nachteiligen Folge geführt hat. Ein solcher Fehler kann etwa in einer mangelhaften Diagnose, Therapie, Operation oder unzureichenden Behandlungs- und Risikoaufklärung bestehen.

Ein wesentlicher Aspekt jeder ärztlichen Behandlung ist eine ausreichende und verständliche Aufklärung. Der Patient muss das Wesen, die Bedeutung und die Tragweite des ärztlichen Eingriffs in seinen Grundzügen erkannt haben. Die Aufklärung muss auch so rechtzeitig erfolgen, dass dem Patienten noch eine angemessene Überlegungsfrist offenbleibt. Bei dringend gebotenen Behandlungen ist allerdings zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten und der ärztlichen Hilfeleistungspflicht abzuwägen. Auf typische Risiken einer Operation ist ganz unabhängig von der prozentmäßigen statistischen Wahrscheinlichkeit, also auch bei einer allfälligen Seltenheit ihres Eintritts, hinzuweisen. Allerdings muss es sich bei diesen typischen Risiken um erhebliche Risiken handeln, die geeignet sind, die Entscheidung des Patienten zu beeinflussen, ohne dass dabei nur auf die Häufigkeit der Verwirklichung dieses Risikos abzustellen wäre. Die Pflicht des Arztes zur Aufklärung ist umso umfassender, je weniger der Eingriff dringlich erscheint. 

Besondere Bedeutung hat die ärztliche Dokumentationspflicht. Zweck der ärztlichen Dokumentationspflicht sind Therapiesicherung, Beweissicherung und Rechenschaftslegung. Alle wesentlichen diagnostischen Ergebnisse und therapeutischen Maßnahmen müssen spätestens am Ende des einzelnen Behandlungsabschnittes aufgezeichnet werden. 

Patienten, denen durch die Behandlung in oberösterreichischen öffentlichen und gemeinnützigen privaten Krankenanstalten ein Schaden entstanden ist, bei denen eine Haftung nicht eindeutig gegeben ist, können um eine Entschädigung aus dem OÖ. Patientenentschädigungsfonds ansuchen. Ähnliche Vorschriften sehen die anderen Bundesländer vor. Ein Rechtsanspruch darauf besteht jedoch nicht. 

Vertragsrecht

Viele Gerichtsprozesse resultieren aus Verträgen, die unklar formuliert sind, die wesentliche Punkte, die zu regeln wären, außer Acht lassen, oder bei denen Vertragsparteien Bestimmungen unterschiedlich verstehen. 

Ein „guter“ Vertrag setzt zunächst voraus, dass der Anwalt durch eine eingehende Besprechung mit dem Klienten ein umfassendes Bild darüber gewinnt, welche Vorstellungen sein Klient darüber hat, was durch die beabsichtigte vertragliche Beziehung im Einzelnen zu regeln ist.

Je mehr der beabsichtigte Vertrag von üblichen Vertragstypen abweicht, desto wichtiger ist eine eingehende Besprechung. So wird etwa bei einem Kaufvertrag über eine Eigentumswohnung eine weniger weitreichende Abklärung der Vorstellungen und Interessen des Klienten erforderlich sein, als bei Gründung einer Gesellschaft oder Abschluss eines komplexen Bauvertrages. 

Ein guter Vertrag setzt weiters voraus, dass dieser Regelungen für die vorhersehbaren möglichen Konfliktpunkte enthält und diese Regelungen klar und deutlich formuliert sind.

Stiftungsrecht

Das seit 1. September 1993 in Kraft befindliche Privatstiftungsgesetz ermöglicht, größere Vermögenswerte in eine Privatstiftung einzubringen, um dieses in der Privatstiftung für nachfolgende Generationen zu erhalten.

Das Privatstiftungsgesetz räumt den Stiftern eine große Gestaltungsmöglichkeit ein. Die steuerlichen Vorteile, die eine Privatstiftung zunächst noch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes hatte, sind in der Zwischenzeit im Wesentlichen wieder abgeschafft worden, sodass steuerliche Überlegungen kaum mehr der Grund für die Errichtung einer Privatstiftung sind.

Datenschutzrecht

Am 25.05.2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Die DS-GVO ist ein in Österreich unmittelbar geltendes EU-Recht und wird mit ihr das Datenschutzrecht in der Europäischen Union weitgehend vereinheitlicht. Die DS-GVO eröffnet einerseits den Nutzern neue Rechte, andererseits sind in der DS-GVO zahlreiche und weitgehende Verpflichtungen vorgesehen, die bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu beachten sind.

Faktisch jeder von uns surft täglich im Internet. Viele von uns haben einen Facebook- oder Twitter-Account. Immer mehr Gegenstände, die wir täglich nutzen, vom Pkw angefangen beispielsweise bis zum Staubsauger, speichern Daten über unser Nutzerverhalten. Videokameras an öffentlichen Räumen und Plätzen, vor Hauseingängen oder Unternehmen oder auf Drohnen filmen uns und werden bei all diesen Vorgängen Daten über unser Verhalten gesammelt.

Werden über uns unrichtige Daten erfasst, unrichtig gewordene Daten nicht aktualisiert oder werden sehr persönliche Daten über uns im Internet zugänglich, kann das in unserem Leben ganz gravierende nachteilige Auswirkungen haben, etwa bei der Kreditvergabe oder der Arbeitssuche. Umso größere Bedeutung kommt dem Datenschutzrecht zu.

Da jedes Unternehmen personenbezogene Daten verarbeitet, führt die DS-GVO zu einem beachtlichen Anpassungsbedarf in den Unternehmen. Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen müssen Unternehmen Datenschutz-Folgeabschätzungen vornehmen. Sie müssen durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen sicherstellen, dass die Datenverarbeitung gemäß den Bestimmungen der DS-GVO erfolgt, und dass ein angemessener Schutz der Daten und der Rechte der betroffenen Personen gewährleistet ist. Verletzungen der Vorschriften der DS-GVO können zu erheblichen Geldbußen und Schadenersatzansprüchen gegen Unternehmen führen. Personen, deren in der DS-GVO geregelte Rechte verletzt werden steht unter bestimmten Voraussetzungen sogar ein Schadenersatzanspruch für immaterielle Schäden zu. Die DS-GVO regelt auch ein "Recht auf Vergessenwerden".

Wir beraten Unternehmen, die sich auf die DS-GVO vorbereiten wollen, aber auch Private, die in ihren Rechten gemäß dem Datenschutzgesetz und ab 25.05.2018 in ihren Rechten gemäß der dann in Kraft getretenen DS-GVO verletzt wurden.

Weitere Schwerpunkte

Darüber hinaus beraten und vertreten wir unsere Klienten auch in folgenden Bereichen:

·  Verkehrsrecht
·  Immobilien- und Wohnrecht
·  Bau- und Gewerberecht
·  Gesellschaftsrecht
·  Konsumentenschutz
·  Anlageberaterhaftung
·  Erbrecht